Die Piratenpartei - Denn sie wissen, was sie tun

Das Handelsblatt betitelt die gestrige Abstimmung im Bundestag über den Rettungsschirm mit einem James-Dean-Bild und dem Filmtitel: Denn sie wissen nicht, was sie tun.

Brauchen wir Demokratie? Brauchen wir Parlamente und Parlamentarier? Die Frage stellt sich mir. Ich fordere nicht die Abschaffung. Ich fordere aber die Zulassung der Frage.

Würden wir ein Schwimmbad eröffnen ohne Bademeister? Einen Betrieb darf nur ein geprüfter Meister führen. Politiker aber darf jeder werden. Kein Gutachten über sein Fachwissen und seine Fähigkeiten ist für eine Wahlzulassung nötig. Er kann sich einarbeiten, sagt ihr. Akzeptiert. Wenn er aber selbst zugibt, den Anforderungen nicht gewachsen zu sein? Darf er abstimmen über etwas, das er nicht versteht? Ist er dann mehr als ein frühgermanischer Druide, der Tierinnereien befragt?

Der Kandidat der Piratenpartein in Berlin wird gefragt, wie hoch der Schuldenstand der Stadt ist - und er weiß es nicht. Gelächter schüttelt die Republik. Aber ist die Frage nicht berechtigt, müsste sie nicht reihum gestellt werden? Was wissen unsere Politiker und Wahlkandidaten überhaupt? Die Frage hat sich gestern erneut gestellt. Sie wurde von den Handelnden selbst gestellt: Sind wir zur Abstimmung ohne jede Sachkenntnis berechtigt. Ist das nicht Hütchenspiel mit höchstem Einsatz?

Die Piraten haben ein Thema: Die Netzpolitik. Sie sind damit eine Partei völlig anderen Typs. Sie sind wie ein Meisterbetrieb. In ihrem Fachbereich kennen sie sich rundum und detailliert aus. Niemand macht ihnen etwas vor. In ihrem Kernthema sind sie kompetent und einig. Allgemeine Fragen zum kollektiven Grundeinkommen, Abschaffung der Landwirtschaft oder Schulpflicht von Drogen aber sind kaum gestellt, da kommen die ersten Lachschon-Beiträge.

Auf der anderen Seite dagegen Politiker, die ratlos über Fragen abstimmen, die sie nicht verstehen. Die Demokratie ist sicher eine schöne Idee. Sie setzt aber eine überschaubare Wirklichkeit voraus. Über Finanzmarkinstrumente sollte niemand abstimmen, der 'Soziale Arbeit und Erziehung' studiert hat. Solch eine Abstimmung sollte in einem Parlament, das von solchen Politikern besetzt ist, nicht stattfinden müssen.

Ist nicht die Haltung der Piraten nicht viel ehrlicher? Sie sagen: Wir verstehen von manchen Dingen wirklich etwas, also lasst uns über diese Dinge reden. Wer aber Antworten auf die allerletzten Fragen von uns erwartet, darf sich nicht wundern, wenn er die allerletzten Antworten bekommt.